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Fehmarnsundbrücke

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20.07.2017
#im.meer.wlan
TSF und Stadt Fehmarn errichten sieben kostenfreie WLAN-Hotspots
Der Tourismus-Service Fehmarn (TSF) errichtet in Kooperation mit der Stadt Fehmarn sieben WLAN-Hotspots in Burgtiefe, Burg, Burgstaaken, Meeschendorf, Bojendorf und am Grünen Brink, die kostenfrei oder mittels Kurabgabe zur Verfügung stehen.
Initiiert von Bürgermeister Jörg Weber und Tourismusdirektor Oliver Behncke, wurden in den vergangenen Wochen bereits erste ...
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13.07.2017

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit teilen wir Ihnen mit, dass auf Grund von Urlaubsvertretungen in der Sachbearbeitung des Wohngeldes zur Zeit veränderte Öffnungzeiten beachtet werden müssen.
In der Zeit vom 17.07.17 bis zum 04.08.17 ist in der Wohngeldstelle nur an bestimmten Tagen einen Sachbearbeiter anzutreffen.

An den Tagen 18.07.17, 25.07.17 und 01.08.17 ist in der Zeit von 10:00 Uhr bis 16:00 Uhr ein Sachbearbeiter für spezielle Fragestellungen anwesend. Eine Antragsausgabe und Unterlagenabgabe ist weiterhin an allen Werktagen in Zimmer 8 bei Herrn Rathjen möglich.

Aus der Tatsache der Urlaubsvertretung und den eingeschräkten Öffnungszeiten entstehen Ihnen keine Nachteile in Bezug auf Ihren Wohngeldanspruch.
Wir bitten Sie die Umstände zu entschuldigen.


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07.05.2017

Die Wahlergebnisse aus dem Kreis Ostholstein können Sie unter dem folgenden Link online einsehen. 

Kreis Ostholstein - Wahlergebnisse


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26.04.2017

Allgemeinverfügung über die Verkaufszeiten auf Zelt- und Campingplätzen im Kreis Ostholstein an Sonn- und Feiertagen nach § 11 Ladenöffnungszeitengesetz (LÖffZG) vom 9.11.2006*-Landesverordnung über den Verkauf von Waren an Sonn- und Feiertagen in Kur-, Erholungs- und Tourismusorten (Bäderverordnung – BäderVO) vom 21.05.2013, GVOBl. Schl.-H. S. 226

Verkaufsstellen auf genehmigten Zelt- und Campingplätzen im Kreis Ostholstein dürfen während des Betriebes des Zelt- und Campingplatzen abweichend von den allgemeinen Ladenöffnungszeiten nach § 3 LÖffZG in der Zeit vom

01.04.2017 bis 31.10.2017
an Sonn- und Feiertagen
jeweils von 07.00 bis 19.00 Uhr

geöffnet sein.

Diese Ausnahmegenehmigung ist an gut sichtbarer Stelle in der jeweiligen Verkaufsstelle auszuhängen bzw. auszulegen. In der jeweiligen Verkaufsstelle ist an gut sichtbarer Stelle ein Hinweisschild mit den Verkaufszeiten anzubringen.


Hinweise

Während der o.g. Öffnungszeiten ist nur der Verkauf von Waren des täglichen Ge- und Verbrauchs, insbesondere des touristischen Bedarfs, zulässig, sowie von Campingbedarf an die Gäste des Zelt- und Campingplatzes.

Am 1. Mai ist der Verkauf nur dann erlaubt, wenn der Verkaufsstelleninhaber unter Freistellung aller Mitarbeiter den Verkauf persönlich durchführt.

Auf die Verpflichtung zum Führen von Verzeichnissen gemäß § 12 Abs. 3 LÖffZG, aus denen die Namen, die Tage, die Beschäftigungsart und –dauer der an Sonn- und Feiertagen beschäftigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ersichtlich sind, wird hingewiesen.

Die Bestimmungen des Arbeitszeitgesetzes, des Mutterschutzgesetzes, des Jugendarbeits­schutzgesetzes und des Arbeitsschutzgesetzes werden durch diese Allgemeinverfügung nicht berührt.

Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch wäre schriftlich oder zur Niederschrift beim Kreis Ostholstein, Der Landrat, Fachdienst Sicherheit und Ordnung, Lübecker Straße 41, 23701 Eutin, einzureichen.


Inkrafttreten

Diese Allgemeinverfügung gilt gemäß § 110 Abs. 4 S. 4 Landesverwaltungsgesetz (LVwG)* mit dem auf die Bekanntmachung folgenden Tage als bekannt gegeben.

Eutin, den 21.03.2017

Kreis Ostholstein
Der Landrat
Fachdienst Sicherheit und Ordnung
Im Auftrage:
Gez.
Detlef Wohlert

Az.: 3.21.1.140

*zitierte Rechtsvorschriften (in der zurzeit geltenden Fassung):
-Landesverordnung über den Verkauf von Waren an Sonn- und Feiertagen in Kur-, Erholungs- und Tourismusorten
(Bäderverordnung BäderVO) vom 21.05.2013, GVOBl. Schl.-H. S. 226
-Gesetz über die Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungszeitengesetz - LÖffZG) vom 29.11.2006, GVOBl. Schl.-H. S. 243
-Allgemeines Verwaltungsgesetz für das Land Schleswig-Holstein (Landesverwaltungsgesetz - LVwG) vom 02.06.1992, GVOBl. Schl.-H. S. 254


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14.03.2017

Leider werden immer mehr Konsument/innen Opfer von betrügerischen Anbietern im Internet. Um vor diesen zu warnen, stellt die Watchlist Internet eine Liste mit Online-Shops zur Verfügung, die trotz Zahlung keine Ware liefern (Fake-Shops) oder Markenfälschungen verkaufen.

Genannt werden Online-Shops, die entweder der Watchlist Internet oder dem Internet Ombudsmann gemeldet wurden und als eindeutig unseriös qualifiziert werden können.
Auf www.watchlist-internet.at finden Sie diese Liste und können ggfs. Meldungen machen.

Stadt Fehmarn
-Ordnungsamt-


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29.11.2016
Stadt Fehmarn setzt auf mehr Verkehrssicherheit!
Stadt Fehmarn setzt auf mehr Verkehrssicherheit!

Bürgermeister Jörg Weber informiert, dass die Stadt Fehmarn verstärkt in geschwindigkeitsdämpfende Maßnahmen investiert hat.
Die Stadt Fehmarn hat 4 Geschwindigkeits – Anzeigetafeln beschafft, die im Laufe der nächsten Jahre an verschiedenen Standorten auf der Insel positioniert werden. Hierdurch sollen die Fahrzeugführer auf die Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit hingewiesen ...
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18.11.2016

Derzeit liegen keine Stellenangebote vor.


Stellenausschreibungen werden grundsätzlich hier im Internet - sowie im "Fehmarnschen Tageblatt" und in den "Lübecker Nachrichten" - veröffentlicht.


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13.10.2016

Gem. § 14 Abs. 5 des Gesetzes über die überörtliche Prüfung kommunaler Körperschaften und
die Jahresabschlussprüfung kommunaler Wirtschaftsbetriebe (KPG) wir hiermit öffentlich bekannt
gemacht:
Der Jahresabschluss 2014 der Stadtwerke Fehmarn wurde von der HAG Hanseatic Audit GmbH,
Hamburg, geprüft. Gemäß § 14 Abs. 3 KPG wurde am 30.Juni 2016 ein uneingeschränkter
Bestätigungsvermerk durch die Wirtschaftsprüferin Greibke in Hamburg erteilt.
Das Gemeindeprüfungsamt hat keine ergänzenden Feststellungen gem. § 14 Abs. 4 Satz 2 KPG
getroffen. In ihrer Sitzung am 29.09.2016 hat die Stadtvertretung Fehmarn den Jahresabschluss
in der geprüften Fassung unverändert festgestellt:
„Der Jahresabschluss 2014 der Stadtwerke Fehmarn wird wie folgt festgestellt:
Bilanzsumme: 23.473.620,31 €
Erträge: 2.627.087,59 €
Aufwendungen: -2.559.859,53 €
Jahresergebnis: 67.228,06 €
Der Jahresüberschuss ist auf neue Rechnung vorzutragen.“
Der Jahresabschluss, der Lagebericht sowie der Bestätigungsvermerk der Abschlussprüferin
liegen in der Zeit vom 11.10.2016 bis zum 18.10.2016 in den Diensträumen der Stadtwerke
Fehmarn in Burg auf Fehmarn, Ohrtstraße 22, 23769 Fehmarn, während der Öffnungszeiten
(Montag, Mittwoch bis Freitag von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr und Dienstag von 08.00 Uhr bis 12.30
Uhr und 13.30 Uhr bis 18.00 Uhr) öffentlich aus.
Fehmarn, 30.09.2016
(L.S.)
Stadt Fehmarn
gez. Jörg Weber
Bürgermeister


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02.11.2015

Sehr geehrte Wohngeldempfänger,

zum 01.01.2016 wird das Gesetz zur Reform des Wohngeldrechts und zur Änderung des Wohnraumförderungsgesetzes (WoGRefG) in Kraft treten. Das WoGRefG enthält eine Vielzahl von wohngeldrechtlichen Änderungen, die in den meisten Fällen zu einem höheren Wohngeldanspruch führen kann. Um Ihnen als Wohngeldempfänger/in -aber auch den Wohngeldbehörden- unnötigen Aufwand zu ersparen, sieht das Gesetz für die laufenden Fälle, in denen Wohngeld im Jahr 2015 bewilligt wurde und deren Bewilligungszeitraum in das Jahr 2016 hinein reicht, eine von Amts wegen automatisierte Neuberechnung Ihres Wohngeldanspruchs ab 01.01.2016 vor.

Was bedeutet das nun konkret für Sie?

Sie brauchen hinsichtlich des WoGRefG keinen neuen Wohngeldantrag stellen, da Ihr Anspruch von Amts wegen in einem automatisierten Verfahren überprüft werden wird. Bei dieser Prüfung wird das Wohngeld auf Grundlage Ihrer im bisherigen Bescheid berücksichtigten wirtschaftlichen Verhältnisse, sowie der ab 2016 geltenden Tabellenwerte und Mietenstufen für den restlichen Bewilligungszeitraum neu berechnet.

Sie werden - bedingt durch das WoGRefG - unaufgefordert und von Amts wegen einen Neufestsetzungsbescheid über den Bewilligungszeitraum ab 01.01.2016 bis zum Ablauf Ihres bereits entschiedenen Bewilligungszeitraumes erhalten. Aus diesem geht dann auch konkret hervor, wann Sie mit dem höheren Wohngeld tatsächlich rechnen können.
Aus rechtlichen Gründen darf der Bescheid nicht vor dem 01.01.2016 ergehen.

Insgesamt wird es durch die Wohngeldreform zu einem erhöhten Arbeitsanfall kommen, der vorübergehend zu einer längeren Bearbeitungsdauer -als Sie es gewohnt sind- führen kann. Dafür bitten wir um Ihr Verständnis.

Um einen möglichst zügigen Ablauf der Gesetzesumsetzung zu erreichen, bitten wir Sie, von Fragen zum weiteren Verfahren abzusehen, es sei denn, es betrifft aktuelle Veränderungen in Ihren wirtschaftlichen Verhältnissen.

Das heißt für Sie, dass Sie nach wie vor verpflichtet sind, die Wohngeldbehörde unverzüglich zu unterrichten, soweit sich Ihr Einkommen ändert/geändert hat, Ihr Mietverhältnis beendet wird, Sie Transferleistungen beantragt haben oder sonst ein mitzuteilender Umstand eingetreten ist.


Mit freundlichem Gruß
Ihre Wohngeldstelle


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08.10.2015

An- und Abmeldungen

Das Bundesmeldegesetz regelt innerhalb Deutschlands die Pflicht zur Anmeldung und in wenigen Fällen zur Abmeldung (bei Wegzug ins Ausland oder Aufgabe einer Nebenwohnung) bei der Meldebehörde.

Wer eine Wohnung bezieht, hat sich innerhalb von zwei Wochen nach dem Einzug bei der Meldebehörde persönlich anzumelden. Die An- oder Abmeldung für Personen unter 16 Jahren obliegt denjenigen, in deren Wohnung die unter 16 jährigen einziehen oder aus deren Wohnung sie ausziehen.

Bei der Anmeldung sind für alle zuziehenden Personen folgende Unterlagen mitzubringen:

- Personalausweis, Reisepass, Kinderreisepass
- wenn noch kein Ausweisdokument vorhanden ist (bei Kindern unter 16 Jahren), die Geburts- bzw. Abstammungsurkunde
- Wohnungsgeberbestätigung (Vordruck als Download)
- Einverständniserklärung der Sorgeberechtigten bzw. Aufenthaltsbestimmungsrecht bei Anmeldung eines minderjährigen Kindes, wenn der Umzug aus einer bisher gemeinsamen Wohnung der Sorgeberechtigten erfolgt oder die Wohnung des Kindes von einem Sorgeberechtigten zum anderen wechselt. (Vordruck als Download)

Neu ist die Vorlage einer vom Wohnungsgeber bzw. vom Vermieter ausgestellten schriftlichen Bestätigung über den erfolgten Wohnungsbezug.

Hierfür gibt es ein Formular, das die Daten des Wohnungsgebers und die Namen der zuziehenden meldepflichtigen Personen enthält, ferner die Wohnungsanschrift und das Einzugsdatum. Die Vorlage einer Wohnungsgeberbestätigung ist erforderlich bei

• Einzug in eine Wohnung,
• Auszug aus einer Wohnung, wenn der Wohnsitz ins Ausland verlegt wird,
• Auszug aus einer Wohnung, ohne dass eine neue Wohnung im Inland bezogen wird (Wohnungslosigkeit),
• Auszug aus einer Nebenwohnung, ohne dass eine neue Wohnung im Inland bezogen wird, die Hauptwohnung aber beibehalten wird.

Der Wohnungsgeber hat den Einzug oder Auszug der meldepflichtigen Person innerhalb von 2 Wochen schriftlich mit Unterschrift zu bestätigen. Mit dieser Bestätigung kann der Mieter dann der Meldebehörde gegenüber den Ein- bzw. Auszug nachweisen und sich so fristgerecht ummelden.

Ebenfalls neu seit November 2015 ist die Einverständniserklärung der Sorgeberechtigten.

Getrenntlebende Sorgeberechtigte müssen künftig bei bestimmten Meldevorgängen für die gemeinsamen Kinder vorab ihr Einvernehmen bekunden.

Immer dann, wenn Kinder und Sorgeberechtigte künftig nicht mehr für eine gemeinsame Wohnung gemeldet sind oder wenn die alleinige Wohnung oder Hauptwohnung des Kindes von einem Sorgeberechtigten zum anderen Sorgeberechtigten verlegt werden soll, ist das Einverständnis des nicht-mitziehenden Sorgeberechtigten vorab nachzuweisen.

Um Ihnen unnötige Wege zu ersparen, möchten wir Sie bitten, unser entsprechendes Formular vor Ihrem Besuch der Meldebehörde gemeinsam mit dem anderen Sorgeberechtigten auszufüllen, zu unterschreiben und mitzubringen.

Sollte Sie das alleinige Aufenthaltsbestimmungsrecht für Ihr Kind besitzen, bringen Sie bitte den entsprechenden Nachweis (z. B. den Beschluss des Familiengerichts) mit.

Die An- bzw. Abmeldung des Wohnsitzes ist gebührenfrei!

Gerne ändern die Mitarbeiterinnen des Bürgerbüros bei Umzug auch Ihren, vom Kreis Ostholstein, ausgestellten Fahrzeugschein. Die Gebühr hierfür beträgt EUR 10,70.

Formulare zum ausdrucken s. Randbox!


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11.02.2015

In Vorbereitung auf den Bürgerentscheid über das 16 Hektar große Sondergebiet zwischen Puttgarden und Marienleuchte am 8. März haben Vorhabenträger Baltic FS und die Stadt Fehmarn 97 Fragen von Bürgern zur Fläche beantwortet.

Fragenkatalog »
(PDF: 5,5 MB)


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23.01.2015

In folgender PDF Datei finden Sie eine Zusammenfassung des Bauvorhabens am Hafen Burgstaaken.

Bauvorhaben Hafen Burgstaaken »
(PDF: 943 KB)


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19.01.2015
Amtliche Bekanntmachung Abgabenfestsetzung 2015
I. Festsetzung der Grundsteuer in der Stadt Fehmarn für das Kalenderjahr 2015 vorbehaltlich Änderungen im Laufe des Jahres
Die Hebesätze für die Grundsteuer A (350 v.H.) und die Grundsteuer B (350 v.H.) bestehen
wie im Kalenderjahr 2014 in unveränderter Höhe fort (Beschluss der Stadtvertretung über den
Haushalt 2015 vom 18. Dezember 2014).
Die generelle ...
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